Die Basis-Antifa Lübeck hat am 12.05.21 einen Post der Gruppe „Palästina Spricht“ in ihrer Instagram-Story geteilt. Nachdem ihnen wegen der Inhalte des geteilten Beitrags Antisemitismus vorgeworfen wurde, bezogen sie mit einem kurzen Statement am 16.05.21 Stellung, auf das wir hier reagieren.
Die BAL schreibt, sie sei sich bewusst, dass berechtigte Kritik und Diskriminierung mitunter fließend ineinander übergehen und sie stünde nicht hinter allen Aussagen des „Palästina Spricht“-Beitrags. Bei einem so hochsensiblen Thema, wie es der Nah-Ost-Konflikt generell und besonders derzeit ist, sollte unserer Meinung nach nicht einfach etwas geteilt werden, wenn man die geteilten Ansichten gar nicht vertritt. Und man muss damit rechnen, dass Leser*innen davon ausgehen, dass man hinter den eigens geteilten Aussagen steht.
Wenn die BAL außerdem beides in Zusammenhang bringt, das heißt die berechtigte Kritik, die mit diskriminierenden Aussagen ‚vermischt‘ ist und den Umstand, dass die BAL nicht alle Aussagen des Posts teilt, liegt es nahe, dass die BAL sich zwar auch bewusst war oder geworden ist, dass antisemitische Diskriminierung im dennoch geteilten Beitrag stattfindet, sich dafür bis jetzt aber nicht entschuldigt und auch nicht ausführlich Stellung bezogen hat.
Weiter bezeichnen sie den geteilten Post als „fragwürdig“ und vermeiden es so, ihren Fehler, nämlich Diskriminierung, klar zu benennen. Stattdessen schreiben sie, der Vorwurf des Antisemitismus sei „teils so salopp geäußert“ worden und dies fände die BAL „unsolidarisch und nicht gerechtfertigt“. Es solle klar sein, dass die BAL keine antisemitische Gruppe sei. Kritik auszuhalten, besonders dann, wenn sie darauf beruht, dass man selbst einen diskriminierenden Beitrag geteilt hat, muss Teil antifaschistischer Praxis sein! Es gehört dazu, die eigenen Fehler einzugestehen, diese zu reflektieren, ausführlich dazu Stellung zu beziehen, sich zu entschuldigen und sie nicht zu wiederholen! Leider ist dies auch nicht das erste Mal, dass die BAL wegen Antisemitismus auffällt: Auf Facebook schrieb die BAL zum 8.Mai 2020, dem Tag der Befreiung, von „zig Millionen Arbeiter*innen auf der ganzen Welt“, die dem „von Deutschland angezettelten Weltkrieg“ zum Opfer gefallen sind, nicht aber von den Millionen Juden*Jüdinnen, die durch die ‚von Deutschland angezettelte‘ Shoah ermordet wurden. Wenn man an einem Tag wie dem 8. Mai über Ermordete spricht, müssen die Verbrechen an Juden*Jüdinnen explizit benannt werden, denn sie waren diejenigen, gegen die sich die industrielle Tötung hauptsächlich richtete.
Weiter schreibt die BAL in ihrem Statement, Kritik an Israel müsse auch ohne Antisemitismusvorwürfe möglich sein. Es ging aber – zumindest uns – nie um Kritik am Staat Israel, die wir nicht grundsätzlich ablehnen, sondern um Begriffe wie „YallahIntifada“, der als Aufruf zur dritten Intifada gedeutet werden muss und bei dem es nicht einfach um den arabischen Begriff für „sich erheben“ geht. Mit dem Begriff „Intifada“ wird, wenigstens heutzutage, die erste und zweite Intifada assoziiert, bei der es zu zivilen Toten und Menschenrechtsverletzungen auf beiden Seiten kam. Zusätzlich ist die Hamas bekannt dafür, zur Intifada aufzurufen – und mit der will sich doch niemand gemein machen?
Es geht aber auch darum, dass die Organisation „Palästina Spricht“ in andern (von der BAL nicht geteilten!) Postings von einer vermeintlichen „(White) Jewish Supremacy“ spricht. Dazu sparen wir uns die Worte, da klar sein dürfte warum eine solche Wortwahl mehr als nur ‚unglücklich‘ ist.
Wir fordern weiterhin ein ausführliches Statement von der BAL, in dem sie sich auch für die diskriminierenden Äußerungen entschuldigt! Aufarbeitung von Fehlern, die öffentlich begangen wurden, muss auch öffentlich stattfinden!